Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: "AGB") gelten für sämtliche Kaufverträge und Lieferungen, die vom Schnäppchenshop als Verkäufer oder Lieferant von Waren mit unseren Kunden über den vom Schnäppchenshop-Merseburg betriebenen Webshop, durch Angestellte des Schnäppchenshop oder durch Beauftragte abgeschlossen werden. AGB unserer Kunden, die von diesen unseren Geschäftsbedingungen abweichen, haben keine Gültigkeit.
1.2. Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Unsere AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen uns und dem Kunden. Mündliche Abreden sind ungültig.

2. Zustandekommen des Kaufvertrages mittels Webshop

2.1. Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Dem Schnäppchenshop steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebots entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen, insbesondere im Fall des Vorliegens von zwischenzeitig eingetretenen Preissteigerungen oder von allfälligen irrtums- oder technikbedingten Fehlern in unserem Webshop, Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen. Für derartige Preissteigerungen oder Fehler wird jede Haftung unsererseits ausgeschlossen.
2.2. Das automatisch generierte und dem Kunden nach dessen Bestellung zugesandte e-Mail (Bestätigungsemail) ist nur eine Bestätigung für die erfolgreiche Zustellung der Bestellung an den Schnäppchenshop und stellt von Seiten des Verkäufers noch keine Annahme der Bestellung dar.
2.3. Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder e-Mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.
2.4. Wird binnen 14 Tagen weder eine Auftragsbestätigung noch die bestellte Ware an den Käufer abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.
2.5. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren Verkaufsstellen gleich.
2.6. Sollten eine vom Kunden angegebene Zustellmöglichkeit der Ware oder von Nachrichten falsch sein oder sich ändern, ist die Nichtzustellbarkeit der Ware oder von Benachrichtigungen nicht vom Schnäppchenshop-Merseburg zu vertreten.

3. Kaufpreis

3.1. Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, wie im Webshop zum Zeitpunkt der Bestellungshandlung des Kunden sowie im Bestätigungsemail (siehe Punkt 2.2) angegeben. Sollten diese voneinander abweichen und im Bestätigungsemail kein offensichtlich erkennbarer Fehler vorliegen, gilt der in diesem angegebene Kaufpreis.
3.2. Die Preise, wie sie im Webshop oder auf gedruckten oder elektronischen Medien angegeben sind, verstehen sich inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle, etc. Die Versandspesen für Deutschland werden aber sofern bekannt beim Bestellformular und in der zweiten Bestätigungsemail(nur für Ausalnd) (siehe Punkt 2.2) angeführt und gelten somit von Seiten des Kunden als genehmigt.
3.3. Der im Webshop oder auf gedruckten oder elektronischen Medien ausgewiesene Preis für beim Schnäppchenshop als Händler oder Wiederverkäufer registrierte Kunde kann jedoch ohne Mehrwertsteuer angegeben sein.
3.4. Der Rechnungsendbetrag ist sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig, sofern auf dem Rechnungsbeleg keine andere Zahlungskondition aufscheint. Bei Zahlungsverzug verrechnen wir 9% Verzugszinsen p.a., zuzüglich aller anfallenden Mahn- und Inkassospesen. Wir behalten uns in diesem Fall auch vor, Forderungen eventuell Dritten (beispielsweise Inkassobüros) abzutreten.
3.5. Der Schnäppchenshop behält sich das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht.
3.6. Aufrechnungen unserer Kaufpreisforderung mit allfälligen Gegenforderungen des Kunden werden ausdrücklich ausgeschlossen.

4. Lieferzeit

4.1. Wenn sämtliche bestellte Waren lagernd sind, übergeben wir diese an Werktagen grundsätzlich innerhalb der nächsten 5Tage nach Bestellung oder bei Vorauskasse nach Zahlungseingang an den zuständigen Zustelldienst oder stellen diese innerhalb dieser Frist zur Abholung bereit. Sofern der Schnäppchenshop - etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware - die Bestellung nicht erfüllen kann, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich nach Kenntnisnahme mit. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung unsererseits sind jedenfalls ausgeschlossen.
4.2. Sollte die Lieferzeit mehr als ein Monat ab Abschluss des Kaufvertrags betragen und der Kunde wurde hierüber von Seiten des Schnäppchenshops nicht informiert, so steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu.

5. Gewährleistung und Schadenersatz

5.1. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel des Kaufgegenstandes vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir nicht in der Lage, eine Ersatzlieferung zu leisten, so ist der Kunde berechtigt, im Fall eines wesentlichen Mangels Preisminderung oder Wandlung, im Fall eines unwesentlichen Mangels bloß Preisminderung zu begehren. Darüber hinausgehende Ansprüche sind jedenfalls ausgeschlossen.Nicht mit uns abgesprochene Rücksendungen nehmen wir nicht an.
5.2. Die Gewährleistung beschränkt sich auf Ware, die bei uns erworben wurde.
5.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von uns gelieferten Produkte und Waren 24 Monate, wenn nicht anders beschrieben und der Kunde die Waren als Endnutzer bezogen hat.
5.4. Erfolgt die Lieferung an einen Zwischenhändler oder im Auftrag eines solchen direkt an einen Endkunden, gilt die handelsrechtliche Rügeobliegenheit. Ein Rückgriffsrecht der erbrachten Leistungen der Gewährleistung nicht über die gesetzlichen Erfordernisse hinausgehen und ist bei Software grundsätzlich ausgeschlossen.
5.6. Ein möglicher Austausch defekter Produkte erfolgt erst nach genauer Überprüfung dieser durch hierfür bestellte Mitarbeiter des Schnäppchenshop-Merseburg. Bei Zusendung dieser in der Gewährleistungsfrist als Standardpostsendung oder unfrei übernimmt hierbei der Schnäppchenshop die Kosten für diese Rückstellung,ab einem Warenwert von 40.00€. Die Kosten für Rückstellungen durch sonstige Zustelldienste, teurere Postsendungen oder außerhalb der Gewährleistungsfrist werden vom Schnäppchenshop nicht getragen.

6. Fehl- oder Minderlieferungen

6.1. Wenn bestellte Kaufgegenstände nicht vollständig zugestellt wurden und dies von uns durch die Lieferung der fehlenden Teile behoben werden kann, berechtigt dies den Kunden nicht zur Preisminderung.
6.2. Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Kaufgegenständen (wie in Bedienungsanleitungen) kann eine Haftung unsererseits keinesfalls übernommen werden.
6.3. Die irrtümliche Zustellung nicht bestellter Waren (Falschlieferung) gilt auch als Mangel des Kaufgegenstandes. Über das Erkennen der Fehllieferung hinausgehende Nutzung oder Schäden können in diesem Fall jedoch vom Schnäppchenshop-Merseburg in Rechnung gestellt werden.
6.4. Eine Ersatzlieferung erfolgt erst nachdem der Kunde den mit einem Mangel behafteten Kaufgegenstand an den Schnäppchenshop zurückgeschickt hat und dieser beim Schnäppchenshop eingetroffen ist. Die Kosten für Rückstellungen durch sonstige Zustelldienste, teurere Postsendungen oder außerhalb der Gewährleistungsfrist trägt der Schnäppchenshop nicht.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die Ware einschließlich der Verpackung bleiben bis zur vollen Bezahlung aller Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösung von Schecks und Wechseln Eigentum des Schnäppchenshops-Merseburg. Befindet sich der Kunde im Verzug, steht uns des Recht zu, ihn trotz vertraglicher Vereinbarungen von weiterer Belieferung auszuschließen oder die Herausgabe der Ware zu verlangen.
7.2. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von uns in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.
7.3. Erfolgt durch Dritte ein Zugriff auf die noch im Eigentum des Schnäppchenshops stehenden Waren, insbesondere eine Pfändung im Wege der Zwangsvollstreckung, so hat der Käufer den Dritten sofort auf unser Eigentum hinzuweisen und den Schnäppchenshop über den Zugriff unter Übersendung bzw. Übergabe etwaiger Unterlagen sofort zu unterrichten. Der Käufer trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und einer Wiederherbeischaffung der Kaufgegenstände aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von Dritten zu übernehmen sind.

8. Sonderbestimmungen für Verbraucher - Rücktrittsrecht

8.1. Ausschließlich für unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne des Verbraucherschtuzgesetzes sind gelten dessen bestimmungen. Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören.
8.2. Insbesondere sind Verbraucher gemäß berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (d.h. Vertragsabschlüsse mittels web shop, e-Mail, Telefax etc.) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht (beispielsweise Software) Anwendung findet. Für Verbraucherkunden außerhalb Deutschlands gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung.
8.3. Dieses Rückgaberecht besteht jedoch nicht, wenn der Kunde die Ware nicht von einem Zustelldienst erhält, sondern diese selber in einem vom Schnäppchenshop hierzu angegebenen Geschäft abholt oder abholen lässt.
8.4. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
8.5. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden bis zu einem Warenwert von 40,00€,darüber hinaus lassen wir die Waren abholen.
8.6. Die Ware muss in zumutbaren, wiederverkaufsfähigem Zustand zurückgeschickt werden.

8.7. Sobald bei Software das Software-Siegel gebrochen, die Software registriert oder kopiert wurde, besteht für diese wegen späterer Unverkäuflichkeit kein Rückgaberecht mehr.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
9.2. Wir gehen davon aus, dass unsere Vereinbarungen nicht in das Stadium gerichtlicher Auseinandersetzungen führen werden. Sollte es dennoch zu Streitigkeiten kommen, ist D-06217-Merseburg Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht. Sachlich zuständig ist dann, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.


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